Monatsrückblick Frankfurt (Oder): Kultur, Bildung und Verwaltung im Fokus

Kultur, Bildung und Verwaltung im Fokus

Was diesen Monat wichtig war

• Kita-Rechtsreform und Ganztagsanspruch: Brandenburgs Kita-Rechtsreform tritt in die Umsetzung. Der Ganztagsanspruch wird ab August 2026 gelten.
• Entfristung der Arbeitsverträge in der Musikschule: Um die Kursangebote langfristig zu sichern, werden befristete Verträge ab Januar 2026 entfristet.
• Kostenreduktion für das Museum Junge Kunst: Die Baukosten des Projekts wurden um 13 Millionen Euro gesenkt, um finanzielle Risiken zu minimieren.
• Neuaufstellung der Verwaltung: Die Verwaltung wird in vier Dezernate gegliedert, um Prozesse effizienter zu gestalten.
• Europäische Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Slubice: Der Handlungsplan 2020–2030 ist auf dem Weg der Umsetzung. Bildungsprojekte und grenzüberschreitende Kooperationen treiben die Zusammenarbeit voran.
• Neuregelung der Stellplatzsatzung: Die Stellplatzsatzung wird an aktuelle rechtliche und wirtschaftliche Standards angepasst.

Kultur: Sicherung des Kursangebots und Investitionen

Der Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE hat im Februar entscheidende Schritte zur Sicherung des kulturellen Angebots unternommen. Die befristeten Arbeitsverträge in der Musikschule Frankfurt (Oder) werden ab 01.01.2026 entfristet, um die Stabilität des Unterrichtsangebots zu gewährleisten. Dies ist auch eine Reaktion auf das „Herrenberger Urteil“, das die Rechte von Honorarkräften stärkt. Die Entfristung wird voraussichtlich bis zu 31.03.2026 abgeschlossen sein.

Zudem wurde beschlossen, das Museum Junge Kunst zu sanieren. Die Baukosten wurden von ursprünglich 23 Mio. € auf 46,25 Mio. € angestiegen. Um finanzielle Risiken abzufedern, wurde beschlossen, die Kosten um 13 Mio. € zu reduzieren. Die Stadt tritt zudem mit 5,2 Mio. € als Risikovorsorge ein.

Bildung: Neue Perspektiven und grenzüberschreitende Kooperationen

Die Kita-Rechtsreform in Brandenburg ist ein Meilenstein für die Kinderbetreuung in Frankfurt (Oder). Der Ganztagsanspruch wird ab 01.08.2026 gelten. Dafür sind Mehraufwendungen geplant: 2,62 Mio. € für 2027 und 5,24 Mio. € jährlich ab 2030, wobei das Land Brandenburg die Kosten trägt. Ein weiterer Schwerpunkt war die Kita „Am Kliestower See“, die bis 31.07.2026 geschlossen bleibt. Das FRÖBEL-Team bereitet die Weiterbetreuung der Kinder ab 01.08.2026 vor.

Im Bereich der Europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder)–Slubice wurden Bildungsprojekte wie „Doppelstadt erlernen“ und „Grenzkompass“ vorgestellt. Zudem wird an einer Doppelstadt-App gearbeitet, die touristische und kommunikative Ziele verfolgt. Die Doppelstadt bewirbt sich zudem als Europäische Kulturhauptstadt 2029.

Verwaltung: Struktur, Finanzen und Prozesse

Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, die Verwaltung in vier Dezernate zu gliedern. Dabei entsteht ein neu strukturiertes Dezernat II für Bauen und Umwelt, das Prozesse optimieren soll. Ein Einzelhaushalt für 2027 mit einem Sondervermögen von 32,6 Millionen Euro ist geplant. Die Investitionen umfassen unter anderem den Neubau eines Schwimmbades, einer Turnhalle und die Sanierung der Schule an der Marktostseite.

Im Rechnungsprüfungsausschuss wurde die Stellplatzsatzung überprüft. Sie wird als veraltet angesehen und soll durch ein dynamisches Berechnungsmodell ersetzt werden. Die Ablösebeträge für Stellplätze werden künftig grundstücksbezogen berechnet, unter Berücksichtigung des Bodenrichtwerts und der Herstellungskosten.

Übergreifende Trends

Im Februar 2026 standen Veränderung und Planung im Vordergrund. In der Kultur- und Bildungspolitik setzte Frankfurt (Oder) auf langfristige Sicherheit und Investitionen, während in der Verwaltung Struktur- und Finanzierungsreformen vorgenommen wurden. Die Europäische Doppelstadt zeigt, wie grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Bildung, Kultur und Tourismus neue Perspektiven eröffnen kann.

Fazit und Ausblick

Der Februar 2026 war in Frankfurt (Oder) ein Monat mit klaren Entscheidungen und Planungsschritten. Die Sicherung kultureller Angebote, Investitionen in Bildung und eine moderne Verwaltungstruktur zeigen, wie die Stadt auf Veränderungen reagiert. Im März wird sich zeigen, ob die geplanten Projekte und Reformen konsequent umgesetzt werden können.