Kultur und Gemeinschaft in Frankfurt (Oder): Herausforderungen und Entwicklungen im Februar 2026

Kultur und Gemeinschaft in Frankfurt (Oder): Herausforderungen und Entwicklungen im Februar 2026

Kultur ist mehr als Entertainment – sie ist Identität, Teilhabe und sozialer Zusammenhalt. In Frankfurt (Oder) standen im Februar 2026 mehrere zentrale Themen im Bereich Kultur und Gemeinschaft auf der Tagesordnung. Neben der Sicherung des Musikschulangebots und der Anpassung von Honorarverträgen wurde auch der Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE diskutiert. Diese Entscheidungen haben weitreichende Auswirkungen auf die kulturelle Infrastruktur der Stadt.

1. Musikschule: Stellenentfristung und Personalbindung

Die Musikschule Frankfurt (Oder) ist ein zentraler Akteur im kulturellen Leben der Stadt. Im Februar 2026 wurde beschlossen, 13,5 Vollzeitäquivalente (VZEs) in der Musikschule endgültig zu entfristen. Diese Entscheidung ist im direkten Zusammenhang mit dem sogenannten „Herrenberger Urteil“ zu sehen, das Honorarverträge in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse umwandelte.

Die Entfristung wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, wobei der Oberbürgermeister den Auftrag erhielt, organisatorische, rechtliche und finanzielle Voraussetzungen zu schaffen. Ziel ist es, das Unterrichtsangebot langfristig zu sichern und die Qualität des Musikunterrichts zu stabilisieren.

Dennoch bleibt die Personalplanung eine Herausforderung. So plant die Musikschule, aufgrund von finanziellen Einschränkungen, um ca. 1,6 VZE zu reduzieren, was langfristig zu Wartelisten und weniger Ensembles führen könnte. Die Sicherheit von Lehrpersonal und die Stabilität des Angebots bleiben somit zentrale Themen für die Zukunft.

2. Honorarverträge und rechtliche Anpassungen

Neben der Musikschule beschäftigte sich die Stadt auch mit der Frage, ob Honorarverträge für Musikerinnen des Staatsorchesters Brandenburg weiterhin angewendet werden können. Das Herrenberger Urteil hat hier eine klare Richtung vorgegeben, doch die Praxis bleibt komplex. Eine mögliche Lösung könnte in der Nutzung eines Rahmenvertrags liegen, der es ermöglicht, Musikerinnen des Staatsorchesters als Lehrkräfte an der Musikschule einzusetzen.

Dabei spielen finanzielle und rechtliche Aspekte eine entscheidende Rolle. Die Stadt ist gezwungen, Honorarverträge in Festanstellungen umzuwandeln, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Dies hat zwar Vorteile in Form von Personalbindung, birgt aber auch finanzielle Belastungen – insbesondere in einer Zeit, in der der Kulturbetrieb auf Konsolidierung drängt.

3. Wirtschaftsplan 2026: Haushaltskonsolidierung unter Druck

Der Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE zeigt ein komplexes Bild. Die Umsatzerlöse liegen bei 1.079.350 €, doch der Personalaufwand beläuft sich auf 1.599.200 €. Hinzu kommen Materialkosten, Abschreibungen und sonstige Aufwendungen, die den Haushalt weiter belasten.

Die Stadt plant, den städtischen Zuschuss an den Eigenbetrieb zu erhöhen, um Kürzungen im Kulturangebot zu vermeiden. Gleichzeitig wird geprüft, ob Einsparungen bei Verwaltungskosten und Energiekosten möglich sind. Dennoch ist ein Fehlbedarf für die Jahre 2026 bis 2028 prognostiziert. Dieser soll – soweit möglich – durch Reserven und wirtschaftliches Handeln ausgeglichen werden.

Die finanzielle Situation ist besonders kritisch für Einrichtungen wie die Volkshochschule (VHS), die Bibliothek und das Museum Viadrina, die alle mit Kürzungen rechnen müssen. So wird beispielsweise die Förderung von Einzelprojekten um 20 % reduziert, was die „Freie Szene“ stark beeinträchtigen könnte.

4. Auswirkungen auf die kulturelle Teilhabe

Die finanziellen Einschnitte haben nicht nur Auswirkungen auf die Budgetplanung, sondern auch auf die kulturelle Teilhabe der Bevölkerung. Die Reduzierung des Kursangebots an der VHS, die Kürzung des Medienetats in der Bibliothek und die mögliche Schließung der Galerie B gefährden das Angebot für viele Bürger*innen.

Zudem werden Öffnungszeiten an mehreren Einrichtungen reduziert, was besonders für Familien und Schulklassen problematisch sein könnte. Die Digitalisierung, beispielsweise der Verzicht auf Printprogramme in den Museen, bringt zwar Einsparungen mit sich, könnte aber auch zu Irritationen und einem Verlust an Zugänglichkeit führen.

Fazit: Eine Balance zwischen Sicherheit und Konsolidierung

Die Entscheidungen im Bereich Kultur und Gemeinschaft in Frankfurt (Oder) zeigen, wie komplex die Balance zwischen Sicherung kultureller Angebote und Haushaltskonsolidierung ist. Die Stadt hat versucht, den Druck durch Entfristungen und Zuschussanpassungen abzufedern, doch die finanziellen Einschränkungen bleiben spürbar.

Die Zukunft der Kultur in Frankfurt (Oder) hängt stark davon ab, wie gut die Stadt in der Lage ist, Innovationspotenziale zu nutzen, neue Finanzierungsquellen zu erschließen und die kulturelle Teilhabe auch in Zeiten von Kürzungen zu sichern. Der Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE bleibt ein zentraler Akteur in dieser Herausforderung – und somit auch ein zentraler Indikator für die kulturelle Zukunft der Stadt.