Speyer März 2026 – Nachhaltigkeit, Integration und Infrastruktur im Fokus

Nachhaltigkeit, Integration und Infrastruktur: Speyer rüstet sich für die Zukunft

Was diesen Monat wichtig war

• Der Beirat für Migration und Integration tauschte sich aus und plant weitere Termine.
• Der Werkausschuss beschloss Änderungen an der Satzung der EBS und legte neue Maßnahmen im Abfallwirtschaftskonzept fest.
• Der Sozialausschuss aktualisierte die Satzung zu Obdachlosenunterkünften und legte neue Mietkosten für Sozialleistungen fest.
• Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschloss Verkehrssicherheitsmaßnahmen und den Ausbau der St. German Straße.
• Der Ausschuss für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit stimmte dem neuen „Speyerer Modell“ für den Forsteinrichtungswerk 2026–2036 zu.

Integration und Migration: Austausch und Planung

Im März tagte der Beirat für Migration und Integration und stellte den Austausch und die Terminplanung in den Mittelpunkt. Bürgermeister Prof. Dr. Schubert leitete die öffentlich bis 20:10 Uhr laufende Sitzung, die unter der Dokumenten-ID MIB/010/2026 geführt wurde.

Der Beirat diskutierte über Erfahrungen, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Projekte. Der Austausch unterstreicht Speyers Bemühen, eine willkommende und integrative Stadt zu sein. Die Planung weiterer Termine ist bereits in Gang, um den Dialog zu vertiefen.

Abfallwirtschaft und EBS: Satzungsänderung und Investitionen

Der Werkausschuss traf im März wichtige Entscheidungen für die EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS). Eine Änderung der Betriebssatzung wurde beschlossen, die am 01.04.2026 in Kraft tritt. Die Satzung konkretisiert Zuständigkeiten, insbesondere bei der Abfallwirtschaft und der Umgang mit gefährlichen Abfällen wie Asbest.

Zudem beschloss der Werkausschuss Maßnahmen im Rahmen des Abfallwirtschaftskonzepts 2026–2029, darunter die Einrichtung von 15 Altkleidercontainern (Kosten: 15.000 €) und die Prüfung der Biotonnenanschlussquote. Die Mittel für Wertstoffcontainer sind bereits im Investplan 2026 vorgesehen.

Soziale Unterstützung: Aktualisierung der Satzung

Der Sozialausschuss setzte sich im März mit der Aktualisierung der Satzung für Obdachlosen- und Schutzsuchendenunterkünfte auseinander. Die alte Satzung vom 29.07.2005 wird mit der neuen Fassung aufgehoben. Die neue Satzung ist für den 16.04.2026 im Stadtrat vorgesehen.

Zudem wurde eine indexbasierte Fortschreibung der angemessenen Kosten der Unterkunft beschlossen. Die Bruttokaltmieten steigen beispielsweise auf 527 € für eine Person und 1.055,25 € für fünf Personen. Die Anpassung erfolgte auf Basis des Verbraucherpreisindexes (VPI) und wurde durch die Firma Koopmann Analytics KG durchgeführt.

Verkehrssicherheit und Infrastruktur: Maßnahmen und Bauprojekte

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beschloss im März mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Im Bereich der Siedlungsschule wird ein verkehrsberuhigter Bereich aufgehoben und stattdessen eine Elterntaxen-Hol- und Bringzone eingerichtet.

Zudem wurden 30 dynamische Fahrgastinformationsanzeiger beschlossen, gefördert durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Die Stadt übernimmt einen Eigenanteil von 94.000 €.

Der Ausbau der St. German Straße zwischen Hilgardstraße und Lindenstraße ist mit Gesamtkosten von 900.000 € verbunden, wobei 159.000 € durch Förderung getragen werden. Der Baubeginn ist für Anfang 2027 geplant.

Nachhaltigkeit und Forstwirtschaft: Das „Speyerer Modell“

Der Ausschuss für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit stimmte dem Leitbild „Speyerer Modell“ zu, das die Grundlage für das Forsteinrichtungswerk 2026–2036 (FEW) und die mittelfristige Betriebsplanung bildet. Das Leitbild legt unter anderem Festlegungen zum Hiebsatz und zum Einsatz von Vollerntemaschinen fest.

Zudem wurde der Bebauungsplan Nr. 077 „Bauschuttrecyclinganlage Speyer“ beraten, wobei der Ausschuss Empfehlungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Ergänzung des Geltungsbereichs für Ausgleichsflächen gab.

Überblick: Nachhaltigkeit, Integration und Infrastruktur

Der März 2026 war geprägt von Nachhaltigkeit, Integration und Infrastruktur. Die Stadt setzt auf zukunftsorientierte Planung, soziale Inklusion und ökologische Verantwortung. Besonders hervorzuheben ist die Aktualisierung sozialer Satzungen, die Investitionen in die Abfallwirtschaft und die Maßnahmen zur Verkehrssicherheit.

Die Arbeit der Ausschüsse und Gremien zeigt, dass Speyer aktiv auf Veränderungen reagiert und gleichzeitig auf langfristige Strategien setzt. Die Bürgerbeteiligung bleibt ein zentraler Aspekt, der in den verschiedenen Sitzungen deutlich wurde.

Fazit und Ausblick

Der März 2026 war ein Monat mit klaren Entscheidungen, klugen Investitionen und klaren Zielen. Speyer hat sich als Stadt gezeigt, die soziale Verantwortung, ökologische Nachhaltigkeit und wirtschaftliche Planung gleichermaßen im Blick hat.

Im April stehen weitere Beschlüsse im Stadtrat an, insbesondere zur neuen Satzung für Obdachlosenunterkünfte, zur Betriebssatzung der EBS und zum Leitbild „Speyerer Modell“. Zudem sind Bauprojekte und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Umsetzung.

Speyer bleibt in Bewegung – und das in Richtung zukunftsorientierter Stadtpolitik.